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Online-TV-Rekorder-Dienst „YoutTV“ kann sich nicht auf § 53 UrhG berufen. Nach § 53 UhrG dürfen einzelne Vervielfältigungen eines Werkes durch eine natürliche Person zum privaten Gebrauch auf beliebigen Trägern hergestellt…

Leitsätze des Gerichts 1. Die Einrichtung eines Mitgliedskontos unter falschen Personalien bei der Auktionsplattform eBay im Internet kann den Tatbestand des § 269 Abs. 1 StGB erfüllen (Abgrenzung zu OLG…